[Oblivion]

An die Schweizerinnen und Schweizer in diesem Forum

Im Februar 2013 fängt die Sammlung für die Volksinitiative ‚Empfangsgebühren freiwillig‘ an. Ziel ist es, dass sich Radio und TV selber finanzieren und von der Billag keine Zwangsgebühren erhoben werden müssen um Programme zu finanzieren, die man schlussendlich nicht nutzt oder nicht nutzen will.

Wie ihr wisst, ist jeder Haushalt der Billag verpflichtet, sobald empfangsfähige Geräte im Haus sind. Ob das Programm genutzt wird, ist nebensache. Auch wenn man nur ausländische Sender über einen Satellitenanschluss nutzt – das spielt keine Rolle. Auch ein Smartphone mit Datenempfang reicht aus, ein Computer mit Internetanschluss… etc.. (wer es genau wissen will, kann unter billag.ch reinschauen).

Die Initianten sind mit dieser Regelung schon länger nicht zufrieden. Die einfache, kurze Begründung der Initianten gemäss Keine Billag – keine Zwangsgebühren – keine Zwangsmitglieder :

Begründung

Wir verlangen, dass Radio und Fernsehen sich selbst finanzieren, also weder Steuergelder noch Zwangsgebühren beanspruchen, und die Empfangsbeiträge freiwillig sind, auch wenn beitragsfinanzierte Sender empfangen werden.

Die Empfänger müssen vom Gebotenen überzeugt sein und dafür bezahlen wollen, wie das auch bei den Landeskirchen und den freien Kirchen der Fall ist.

Man kann sich über den Inhalt des Service Public streiten. Ich persönlich bin auch nicht per se gegen einen Service Public und für mich wäre es in Ordnung, einen Service Public, der diesen Namen verdient, über Steuern zu finanzieren. Aber nur, wenn er diesen Namen verdient.

Das aktuelle Programm jedoch kostet viel, hat dennoch Werbeblöcke, welche es z. B. mit deutschen Privatsendern aufnehmen könnten, bringt Pseudonews ohne eigenen journalistischen Gehalt und nimmt Sendungen und Formate ins Programm, die nicht durch einen öffentlich-rechtlichen Auftrag zu rechtfertigen sind.

Wer auch nicht länger bereit ist, dieses Programm mitzutragen, kann die Initiative unterstützen – dafür sind jedoch 100’000 Unterschriften nötig, die innert Frist gesammelt werden müssen.

Ihr könnt euch per Email auf der Seite eintragen und werdet rechtzeitig zum Sammelstart benachrichtigt. Keine Billag – keine Zwangsgebühren – keine Zwangsmitglieder

Es braucht dafür nicht viel, ein bisschem rumerzählen, den Leuten den Link zeigen und selber die eigene Unterschrift abgeben wenn die Zeit gekommen ist.

Diese Initiative steht und fällt mit dem Einsatz ihrer Unterstützer.

Und deshalb bringen wir sie zustande!

[Oblivion]

Die oben erwähnte Initiative ist im Sammelstadium gescheitert, aber eine ähnliche Initiative von http://www.nobillag.ch befindet sich bereits im Schlussspurt. Das Initiativkomitee ist bereits dabei, die 100’000+ gesammelten Unterschriften zu beglaubigen.
(Kleiner Exkurs: Bis zum Ablauf der Sammelfrist müssen die 100’000 beglaubigten Unterschriften an die Verwaltung übergeben werden. Die Beglaubigung nimmt mehrere Wochen in Anspruch; es kann also nicht bis zum Ablauf der Sammelfrist gesammelt werden.)

Da aber auch einige Unterschriften von den Gemeinden als ungültig erachtet werden, ist es wichtig, dass nun noch eine Reserve von ein paar Tausend Unterschriften gesammelt wird, als Polster sozusagen.

Wer das Anliegen unterstützt, sollte lieber jetzt als morgen unterschreiben und einschicken – es bleibt nicht mehr allzu viel Zeit.

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